Archiv für Allgemein

Er hat es wieder getan …

Am 26. Juni 2016 hat Mats Hummels im Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Slowakei eine spektakuläre Abwehrgrätsche hingelegt, die viel Beachtung fand. Dies war Anlass hier im Blog, auf die Herberger-Grätsche hinzuweisen, die ja auch bereits fast zum Rechtsbegriff geworden ist (vgl. OLG Celle, Urt. v. 25.01.1989, 9 U 240/87). Nun hat Mats Hummels im Spiel von Borussia Dortmund gegen Paris St. Germain erneut per Grätsche eingegriffen und Kylian Mbappé ausgestoppt. Focus berichtet über diese Szene anschaulich wie folgt:

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ZAMBA vs. RAMBAZAMBA vor dem Bundespatentgericht

Dass heute in der Republik großflächig Rambazamba herrscht, ist offensichtlich. Diesem Faktum muss ein Blog-Eintrag zu Rosenmontag Rechnung tragen. Es ist aber gar nicht einfach, den Balanceakt zwischen Rambazamba und juristischer Seriosität einzuhalten. Da kommt der auf den Tag genau zehn Jahre alte Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12.2.2014 (26 W (pat) 545/12) wie gerufen. Um uns in die patentrechtliche Streitsituation hineinzudenken, können wir ein Gedankenexperiment machen: Wer von uns denkt bei „ZAMBA“ an „RAMBAZAMBA“?

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Weihnachten: Geschenke im virtuellen Raum

Als Aufgabenstellung in juristischen Gutachten kennen wir die Fragestellung:

Wer kann was von wem verlangen?

Vor Weihnachten fragen wir uns mit schöner Regelmäßigkeit:

Wem soll ich was schenken?

Antworten suchen wir zunächst einmal in naheliegender Weise in der realen Welt. Aber gibt es auch etwas Äquivalentes in der virtuellen Welt?

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Zum 9. Geburtstag des Blogs: Etwas Spekulatives zur Zahl „Neun“ im Recht

Das Vorkommen der Zahl „Neun“ in § 288 BGB ist sicher – wenigstens beiläufig – aus Studienzeiten bekannt. Dort wird in Absatz 2 der Verzugszinssatz für Rechtsgeschäfte ohne Verbraucherbeteiligung festgelegt:

§ 288 Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden

(1) Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(2) Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

Die Verwendung der Zahl „Neun“ in diesem Kontext gibt keinen Anlass zu Spekulationen über einen möglichen zahlentheoretischen Hintergrund. Das ist aber schon beim zweiten Vorkommnis von „Neun“ im BGB anders.

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Als 600. Beitrag wieder (scheinbar) leichte Kost: Legal Tech, Rehe und Autos

Nicht nur Bücher haben ihre Geschichte. Für Zitate gilt das Gleiche. Da das Internet voll von Zitaten ist, hat die Zitatenkonjunktur sogar zugenommen. Mit der Genauigkeit der Zitate steht es aber nicht immer zum Besten, wie man am Beispiel des Benjamin Franklin-Zitats zum Thema „Freiheit und Sicherheit“ sehen kann. Es lohnt sich also fast durchweg, ein wenig genauer hinzuschauen. Das soll nun am Beispiel eines Luhmann-Zitats geschehen, das man auf der Seite des Legal Tech Center der Universität Wien unter der Überschrift „What the tech is going on?“ in folgender Fassung lesen kann:

„Recht und Datenverarbeitung haben miteinander genauso viel zu tun wie Autos und Rehe: Meist gar nichts, nur manchmal stoßen sie zusammen.“

Niklas Luhmann, 1970 (zitiert nach M. Grupp, AnwBl. 2014, 660)
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