Nach der Lektüre des Beitrags „Versöhnungsversuch: Auf welche Fristen bezieht sich § 1567 Abs. 2 BGB?“ hier im Blog, könnte man sich die Frage stellen, ob es aufwendig ist, die Entstehungsgeschichte eines Gesetzes aus den 70er Jahren zu rekonstruieren. In Klausuren wird sich diese Problematik nicht stellen. In Hausarbeiten wird aber üblicherweise erwartet, dass auch eine historische Auslegung betrachtet wird.
WeiterlesenNicht nur Bücher haben ihre Geschichte. Für Zitate gilt das Gleiche. Da das Internet voll von Zitaten ist, hat die Zitatenkonjunktur sogar zugenommen. Mit der Genauigkeit der Zitate steht es aber nicht immer zum Besten, wie man am Beispiel des Benjamin Franklin-Zitats zum Thema „Freiheit und Sicherheit“ sehen kann. Es lohnt sich also fast durchweg, ein wenig genauer hinzuschauen. Das soll nun am Beispiel eines Luhmann-Zitats geschehen, das man auf der Seite des Legal Tech Center der Universität Wien unter der Überschrift „What the tech is going on?“ in folgender Fassung lesen kann:
Weiterlesen„Recht und Datenverarbeitung haben miteinander genauso viel zu tun wie Autos und Rehe: Meist gar nichts, nur manchmal stoßen sie zusammen.“
Niklas Luhmann, 1970 (zitiert nach M. Grupp, AnwBl. 2014, 660)
In der Literatur findet man hin und wieder die Formulierung „anwaltliche Haftungsfalle“. Man kann dies mit einer Suche in juris oder bei beck-online unschwer verifizieren. So lesen wir beispielsweise in einem Praxishinweis:
Die Entscheidung des OLG Celle schließt eine anwaltliche Haftungsfalle, die sich aus dem Auseinanderfallen der Zuständigkeiten der Rechtsmitteleinlegung und -begründung ergibt.
(Bruns, NZFam 2014, 236)
Oder an anderer Stelle in einem redaktionellen Hinweis:
Zur Zulassung bzw. Einlegung von Rechtsmitteln im Verwaltungsprozess als anwaltliche Haftungsfalle s. eingehend Unterreitmeier, NVwZ 2013, 399. Zur Umdeutung unzulässiger Rechtsmittel s. etwa BGH, NZG 2014, 1067.
(NJW-RR 2016, 757, 758)
Und – aller guten Dinge sind drei – schließlich noch:
(6) Tarifliche Ausschlussfristen als anwaltliche Haftungsfalle (Rn. 1168-1170)
(Hümmerich/Reufels/Reufels, Gestaltung von Arbeitsverträgen, 4. Auflage 2019, § 1 Rn. 1168)
Sollte man so formulieren?
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§ 126 BGB mit der amtlichen Überschrift „Schriftform“ regelt in Absatz 1:
Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.
Wir können festhalten: „Schriftform“ (so die Überschrift) und „schriftliche Form“ (so der Normtext) sind gleichbedeutend.
Doch was ist nun der Unterschied zu „schriftlich“?
Heute geht es um das Thema „Suche nach einem Beleg“.
Anhand eines Beispiels soll gezeigt werden, wie man vorgehen könnte, um relativ schnell eine zitierfähige Belegstelle zu finden. Der Gedanke ist zwar naheliegend und einfach, aber praktisch doch sehr nützlich.
Steiner schreibt:
Wer „Solidarität“ sagt, will von anderen etwas haben, soll Michael Stolleis formuliert haben. Dies ist bewusst pointiert ausgedrückt. Gegenbeispiele lassen sich in Staat und Gesellschaft dankenswerterweise durchaus finden. Der Satz steht aber charakteristisch für eine öffentliche Diskussion, in der mehr Solidarität eingefordert als angeboten wird.
