Heute soll einer Frage von erheblicher Bedeutung nachgegangen werden, nämlich der folgenden:

Welches Urteil eines deutschen Gerichts ist das populärste im Internet?

Die Antwort lautet: Das Urteil des LG Hamburg vom 12.05.1998 (Az.: 312 O 85/98).

Sucht man bei Google mit dem Aktenzeichen kommt man auf 1.040.000 Treffer. Bei einer stattlichen Anzahl dieser Treffer findet man ein Referat des wesentlichen Urteilsinhalts in folgender (oder ähnlicher) Form:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 Haftung für Links – hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Gericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Server und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server sowie die vorhandene Linkliste.

(Die Fundstelle wird erst am Ende dieses Beitrags verraten.)

Ob das wirklich das vom LG Hamburg empfohlene Patentrezept ist?

In der FAZ vom 31.07.2021, S. 29 wurden Ausführungen zu einer Impfpflicht nach § 23a IfsG gemacht. Dabei wurde die Vorschrift wie folgt zitiert:

Wenn und soweit es zur Erfüllung von Verpflichtungen aus § 23 Absatz 3 in Bezug auf Krankheiten, die durch Schutzimpfung verhütet werden können, erforderlich ist, darf der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Beschäftigten im Sinne des § 3 Absatz 11 des Bundesdatenschutzgesetzes über dessen Impfstatus und Serostatus erheben, verarbeiten und nutzen, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden.

Welcher Reflex aus dem Jurastudium meldet sich da zu Wort?

Weiter geht es in der Themenreihe „Hausarbeit“. Zu einer jeden Hausarbeit gehört eine Gliederung. Da diese gleich zu Beginn der Arbeit steht, kann man schon einmal einen guten Eindruck beim Korrektor hinterlassen, wenn man eine fehlerfreie Gliederung erstellt. Dazu einige elementare Tipps. Wer sie für zu elementar hält, ist schon auf der sicheren Seite.

Im Zwangsvollstreckungsrecht bin ich kürzlich bei einem Ausflug ins Internationale in Brasilien gelandet. Der gefundene Artikel von Maurício Pereira Cabral sah, trotz fehlender Portugiesisch-Kenntnisse auf Grund von Latein-Reminiszenzen vielversprechend aus. Er lautete:

Insolvência civil: uma alternativa para a inadimplência crônica

Gibt es da eine Chance weiterzukommen?

Früher hat man Urteile nach dem Abdruck in Zeitschriften und den dortigen Seitenzahlen zitiert. Das hatte einen Nachteil. Diese Zitierweise war nicht medien-neutral. Man musste, wollte man ein Zitat verifizieren, jeweils auf das Printmedium zurückgreifen, das in dem Zitat genannt war. Um dieses Problem zu vermeiden, wurde die Zitierweise nach Randnummern vorgeschlagen. Diese ist mittlerweile üblich geworden. Aber ist Randnummer gleich Randnummer?