Die Bild-Zeitung beschäftigt sich immer wieder mit rechtlichen Fragen. Gerade wurde dort der Frage nachgegangen, ob man den Glühweinbecher auf dem Weihnachtsmarkt behalten werden darf oder ob man ihn nach dem Trinken des Glühweins zurückgeben muss. Dazu hat die Bild-Zeitung den Rechtsanwalt Dr. Otto Bretzinger als Rechtsexperten befragt. Dieser erläutert:

Das Pfand ist nicht mit dem Kaufpreis gleichzusetzen. Rein rechtlich gesehen hat der Kunde nur den Glühwein gekauft, die Tasse gehört weiterhin dem Wirt. Das Pfand dient lediglich dazu, dass der Becher unbeschadet den Weg zurückfindet. Wer den Becher einfach einsteckt, begeht eigentlich eine Straftat, nämlich Diebstahl.

Begeht derjenige, der eine Glühweintasse unter den gegebenen Umständen mit nach Hause nimmt, tatsächlich einen Diebstahl im Sinne von § 242 Abs. 1 StGB? Weiterlesen

Heute mal wieder eine kleine Orthographie-Übung nach dem Motto „Finde die Fehler“. In BeckRS 2015, 17298 lesen wir den folgenden Titel für eine Gerichtsentscheidung:

BGH: Keine Absicht der rechtswidrigen Zeugnung des Freiers aufrgund Rückzahlungszahlungsanspruchs des Entgelts gegenüber Prostutuierten – tempora muntandur ?

Diese Überschrift zum Beschluss des BGH (vom 21.07.2015 mit dem Aktenzeichen 3 StR 104/15) steckt voller Rätsel, die sich aber wie folgt auflösen lassen.

Um wie viele Tippfehler handelt es sich in dem Zitat?

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Was tut eine Anwältin angesichts einer Kanzlei-Durchsuchung? Sie droht mit einer Verfassungsbeschwerde. So geschehen in der ZDF-Sendung „Der Staatsanwalt – Gefangen und erpresst“ vom 12.11.2016.

22:54:

Rechtsanwältin Kuberzig: „Mit Verlaub Herr Oberstaatsanwalt, das wird Sie den Kopf kosten. Ich werde Verfassungsbeschwerde einreichen.“

Der Staatsanwalt: „Wenn Ihnen danach ist.“

Was ist davon zu halten, dass hier offensichtlich angenommen wird, die Verfassungsbeschwerde sei ein geeignetes Mittel, um sich direkt beim Bundesverfassungsgericht gegen eine Durchsuchung zu wehren?

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Zunächst ein Geständnis. Ich habe wieder einmal eine Folge aus der ZDF-Serie „Der Staatsanwalt“ geschaut. Da gibt es immer so schöne Bilder von Wiesbaden zu sehen, zum Beispiel dieses:

Am 29.10.2016 war dort „Der Staatsanwalt“ in der Folge „Schlangengrube“ unterwegs. Der Plot war einigermaßen spannend. Aber juristisch musste man starke Nerven haben, wenn man Zitate wie die folgenden hörte.

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