Frauenfußball = Männerfußball?

Nun haben wir es also amtlich: Im Frauenfußball gelten dieselben rechtlichen Regeln wie im Männerfußball. Zu entnehmen ist dies einer Pressemitteilung des OLG Hamm, die diesbezüglich folgendes ausführt:

Verletzt sich eine Spielerin beim Frauenfußball im Rahmen eines im
Kampf um den Ball geführten, üblichen Zweikampfs, stehen ihr keine
Schadenersatzansprüche gegen die andere am Zweikampf beteiligte
Spielerin zu. Es gelten die höchstrichterlichen Haftungsregeln bei
sportlichen Wettkämpfen mit erheblichem Gefahrenpotential, die auch im Männerfußball Anwendung finden. Ausgehend hiervon hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Hinweisbeschluss vom 22.12.2016 der Berufung einer klagenden Spielerin gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Essen keine Erfolgsaussichten beigemessen. Die klagende Spielerin hat die Berufung darauf hin am
16.01.2017 zurückgenommen.

(Hervorhebung nicht im Original)

Erstaunt reibt man sich die Augen.

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Immer wenn nach vertraglichen Herausgabeansprüchen § 985 BGB angesprochen wird …

Denise Wiedemann prüft in der JA 2016, 494 ff sowohl einen vertraglichen Herausgabeanspruch aus § 546 I BGB als auch einen dinglichen Herausgabeanspruch aus § 985 BGB. Dazu schreibt sie:

V könnte gegen N ein Anspruch auf Räumung der Wohnung aus § 546 I BGB zustehen.

[…]

V hat keinen Räumungsanspruch.

(JA 2016, 494 u. 497 )

Ein Anspruch aus § 985 BGB scheidet aus, weil N nunmehr ein Besitzrecht aus dem Mietvertrag zusteht (§ 986 I 1 BGB).

(JA 2016, 497)

Für uns lautet die Frage jetzt: Wie könnten wir diese Lösung noch besser machen?

Tipp: Es handelt sich um eine Problematik, die wir immer ansprechen können, wenn wir nach einem vertraglichen Herausgabeanspruch auf § 985 BGB eingehen wollen.

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Ein Lernbuch zum Erbrecht

Wer im Studium nach einem didaktisch geeigneten kompakten Lehrbuch für’s Erbrecht sucht, wird bei Mathias Schmoeckel (Erbrecht, 4. Aufl. 2017, Nomos) fündig.

Hervorzuheben sind in diesem Sinne die folgenden Punkte:

Schmoeckel arbeitet mit einem Frage-Antwort-Stil, der das problem-orientierte Mitdenken fördert. Da es sich um Fragen handelt, wie sie auch in der mündlichen Prüfung auftauchen können, trainiert man bei der Lektüre des Buches zugleich für diesen “Ernstfall”. Dem Frage-Antwort-Stil entsprechend gibt es am Ende des Buches (S. 231 – 263) Wiederholungs- und Vertiefungsfragen mit Antworten (!) – ein richtiges Lernbuch eben. 

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Kennen Sie Martin Löhning?

Namen juristischer Autoren haben so ihr eigenes Schicksal. Nach Kingreen alias Kindgreen und Fikentscher alias Finnischer folgt nun Löhnig, der nicht selten auch als “Löhning” auftaucht.

So beispielsweise in einer aktuellen Entscheidung des OLG Oldenburg zu der (möglicherweise auch prüfungsrelevanten) Frage, ob das durch einen Verheirateten eingegangene Verlöbnis nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig und damit nichtig ist. Das Gericht schreibt dazu:

Nach derzeit noch herrschender Meinung werden Verlöbnisse mit einem noch Verheirateten als sittenwidrig und nichtig angesehen (Staudinger/Löhning, BGB, Neubearb. 2015, § 1298 Rn. 25 mwN). Die Frage bedarf aber keiner Vertiefung, weil der Partner, der – wie unstreitig die Ast. – den Mangel nicht kannte, nach allgemeiner Meinung Schadensersatz beanspruchen kann, wobei der Anspruch teils aus analoger Anwendung der §§ 1298 ff. BGB, teils aus Deliktsrecht oder § 311 a II BGB hergeleitet wird (Staudinger/Löhning, § 1298 Rn. 25; Gernhuber/Coester-Waltjen, Familienrecht, § 8 Rn. 24).

(NJW 2016, 3185)

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§ 24 I 1 Alt. 1 StGB: Das Aufgeben der Tat

In der RÜ 2015, 234f behandelt Wilhelm-Friedrich Schneider in einer Fall-Lösung unter anderem die Problematik des Rücktritts vom Versuch. Dazu schreibt er auf Seite 235:

A müsste die weitere Ausführung der Tat aufgegeben haben. Das setzt die endgültige Abstandnahme von der Ausführung der Tat voraus, zu der der Täter angesetzt hat. Hier hat A die weitere Ausführung aufgegeben.

marienkäferDer Autor legt also die Auffassung zu Grunde, dass mit “Aufgeben der Tat” iSd § 24 I 1 Alt. 1 StGB eine endgültige Abstandnahme von der konkreten Tat gemeint sei. Dies könnte die Leserinnen und Leser zu der Annahme verleiten, der Punkt sei unumstritten. Doch ist das wirklich so unumstritten?

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