§ 315d StGB: Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Constantin Blanke-Roeser erklärt in der JuS 2018, 18 ff. in gut verständlicher Art und Weise was unter einem “Kraftfahrzeugrennen” im Sinne des neuen § 315d StGB zu verstehen ist. 

Dabei erläutert er u.a., dass es für ein Rennen mindestens zwei Kfz und zwei Kfz-Führer benötigt werden. Deshalb sei ein Rennen nicht gegeben, wenn beispielsweise ein Kraftfahrzeugführer und ein Fahrradfahrer eine Wettfahrt unternehmen.

Am Ende seines Beitrags schlägt er dann folgende Definition für “Rennen” vor:

Ein Rennen ist eine Fahrt, bei der es zumindest auch um die Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten geht und zwischen mindestens zwei Teilnehmern, die sich zuvor zumindest konkludent auf die Durchführung eines Wettbewerbs geeinigt haben, ein Sieger ermittelt wird; von der Veranstaltung muss eine abstrakte Gefahr für Leib oder Leben anderer Menschen oder die Sicherheit des Straßenverkehrs ausgehen.

(JuS 2018, 18, 22)

Sollten wir die Definition unseren Klausuren so zugrunde legen?

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Trainerentlassung per Handy? Kann mir wirklich per Handy gekündigt werden?

Da ist er wieder, der alte “Dauerbrenner”: Die Trainerentlassung per Handy am 27.01.2018:

Das Aus für Stuttgarts Trainer Hannes Wolf (36) kam in der Nacht. Kurz nach 23 Uhr am Samstagabend, also sechs Stunden nach dem 0:2 gegen Schalke, wurde ihm seine Entlassung mitgeteilt – per Handy.

Aber: Geht das überhaupt so?

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Arbeitsrechtlicher Einladungsanspruch zur betrieblichen Rosenmontagsfeier?

Der Rosenmontag gibt immer wieder Anlass, interessante Rechtsfragen rund um diesen „Feiertag“ zu erörtern. Auch die Gerichte werden häufig – wie die einfache Datenbankrecherche mit dem Suchwort „Rosenmontag“ belegt – mit derartigen Problemen befasst. Für den anstehenden Rosenmontag am 12.02.2018 hatte das Arbeitsgericht Köln die Frage zu klären, ob – und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen – ein freigestellter Arbeitnehmer Anspruch auf eine Einladung zur betrieblichen Rosenmontagsfeier hat.

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Hat es IKEA in die Richtlinie 1999/44/EG geschafft?

Am 27. Januar ist der IKEA-Gründer Ingvar Kamprad gestorben. Seine Geschäftsidee, die Kunden die Möbel selbst montieren zu lassen, ließ wohl viele von uns hin und wieder zum Werkzeug greifen, um beispielsweise ein “Billy”- Regal zusammenzubauen. So hat die Idee Ingvar Kamprads Spuren in vielen Leben hinterlassen. Dass es aber auch eine daraus resultierende juristische Spur gibt,die am Ende zur sog. IKEA-Klausel im BGB geführt hat, ist nicht allseits bekannt. Hier ist die Geschichte.

Verlobung per Brief im Dschungelcamp?

Im Medien-Hype rund um das Dschungelcamp fällt eine Nachricht auf, die es erlaubt, einer interessanten Rechtsfrage nachzugehen. RTL stellt den Sachverhalt wie folgt dar:
Diesen Abend im Dschungelcamp wird Matthias Mangiapane wohl so schnell nicht vergessen. Als es an Tag 11 Post von den Liebsten zu Hause gibt, bekommt er per Brief einen Heiratsantrag von seinem Partner Hubert. Und Matthias kann die Hochzeit gar nicht mehr abwarten. Im Camp schmiedet er schon eifrig Pläne für sein Outfit. Huberts romantischer Brief hatte Matthias zu Tränen gerührt. Überglücklich nahm er den Antrag an. Bis die beiden die Hochzeitsdetails besprechen können, müssen sie aber wohl noch ein bisschen warten. Denn während Matthias noch im Dschungelcamp um die Krone kämpft, fiebert Hubert im Versace-Hotel mit seinem Verlobten mit.
Kann man auf einen Heiratsantrag per Brief mündlich im Fernsehen zustimmend antworten, mit der Folge, dass dieser Austausch von Willenserklärung eine wirksame Verlobung darstellt? Anders gefragt: Ist die Verlobung an eine Form gebunden?

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