Wer (immer noch empfehlenswert) die regelmäßige Lektüre guter Tageszeitungen pflegt, wird immer häufiger auf Informationen zu EU-Richtlinien stoßen. Dies kann (und sollte hin und wieder) Anlass zu vertiefenden Explorationen sein. Versuchen wir es einmal mit dem folgenden Beispiel:

„Dabei zeigt sich in Europa die Wirkung der seit Dezember 2020 geltenden Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern, die Unternehmen und der öffentlichen Hand das Einrichten von Meldekanälen vorschreibt.“

Marcus Jung, Zäher Umgang mit Hinweisgebern, FAZ 22. Mai 2024, S. 16

Wo könnte da die Präzisierungs- und Ergänzungsarbeit ansetzen?

Am 26. Juni 2016 hat Mats Hummels im Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Slowakei eine spektakuläre Abwehrgrätsche hingelegt, die viel Beachtung fand. Dies war Anlass hier im Blog, auf die Herberger-Grätsche hinzuweisen, die ja auch bereits fast zum Rechtsbegriff geworden ist (vgl. OLG Celle, Urt. v. 25.01.1989, 9 U 240/87). Nun hat Mats Hummels im Spiel von Borussia Dortmund gegen Paris St. Germain erneut per Grätsche eingegriffen und Kylian Mbappé ausgestoppt. Focus berichtet über diese Szene anschaulich wie folgt:

Dass heute in der Republik großflächig Rambazamba herrscht, ist offensichtlich. Diesem Faktum muss ein Blog-Eintrag zu Rosenmontag Rechnung tragen. Es ist aber gar nicht einfach, den Balanceakt zwischen Rambazamba und juristischer Seriosität einzuhalten. Da kommt der auf den Tag genau zehn Jahre alte Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12.2.2014 (26 W (pat) 545/12) wie gerufen. Um uns in die patentrechtliche Streitsituation hineinzudenken, können wir ein Gedankenexperiment machen: Wer von uns denkt bei „ZAMBA“ an „RAMBAZAMBA“?

Als Aufgabenstellung in juristischen Gutachten kennen wir die Fragestellung:

Wer kann was von wem verlangen?

Vor Weihnachten fragen wir uns mit schöner Regelmäßigkeit:

Wem soll ich was schenken?

Antworten suchen wir zunächst einmal in naheliegender Weise in der realen Welt. Aber gibt es auch etwas Äquivalentes in der virtuellen Welt?

Das Vorkommen der Zahl „Neun“ in § 288 BGB ist sicher – wenigstens beiläufig – aus Studienzeiten bekannt. Dort wird in Absatz 2 der Verzugszinssatz für Rechtsgeschäfte ohne Verbraucherbeteiligung festgelegt:

§ 288 Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden

(1) Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(2) Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

Die Verwendung der Zahl „Neun“ in diesem Kontext gibt keinen Anlass zu Spekulationen über einen möglichen zahlentheoretischen Hintergrund. Das ist aber schon beim zweiten Vorkommnis von „Neun“ im BGB anders.