Artikel oder Paragraph?

Heute soll von einem Problem die Rede sein, das sowohl in der schriftlichen wie auch in der mündlichen Prüfung eine Rolle spielen kann und psychologisch immer negativ zu Buche schlägt, wenn man da einen Fehler macht. Betrachten wir zur Einführung folgenden Screen:

emrk

Was fällt bei der Betrachtung auf?

In die Zeile, in die man die zu suchende Norm eingibt, habe ich “19 emrk” eingetippt. In der Vorschlagszeile meint dejure.org dann, dass ich auf der Suche nach “§ 19 EMRK” sei. Auf der Ergebnisseite hingegen ist (richtigerweise) von “Artikel 19” die Rede. Einprägen sollte man sich, dass die EMRK in Artikel eingeteilt ist und die falsche Vorschlagszeile bei dejure.org vergessen.

Generell ist zu empfehlen, bei Normzitaten in Klausuren immer genau prüfen, ob es sich um einen Artikel (wie zum Beispiel im Grundgesetz oder in der EMRK) oder um einen Paragraphen (wie zum Beispiel im BGB oder im StGB) handelt. Prüfer sind allergisch, wenn man das verwechselt.

Besondere Vorsicht ist dann angesagt, wenn es sich um ein Gesetz handelt, mit dem man weniger vertraut ist, zum Beispiel weil es aus einem anderen Bundesland stammt. Da kann es nämlich Divergenzen in Sachen “Artikel versus Paragraph” geben:

– Das saarländische Verwaltungsverfahrensgesetz (SVwVfG) hat Paragraphen.

– Das bayerische Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) hat Artikel.

Nicht verwechseln sollte man übrigens dieses Thema mit der Frage der Artikelgesetze. Letztere ändern in der Regel mehrere Gesetze, wobei jedem Gesetz ein Artikel vorbehalten ist. Sie werden manchmal auch “Omnibusgesetz” genannt. Das ist aber mehr ein praktischer Arbeitsbegriff als ein empfehlenswerter juristischer Fachbegriff. Als ein Beispiel für ein Artikelgesetz aus jüngster Zeit kann das “Gesetz zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften” (BGBl I 2015, S. 250ff) angeführt werden.

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