Was tun bei Aufbaufragen in Klausuren, wenn selbst Professoren uneinig sind?

20. Juli 2015 Strafrecht Keine Kommentare

In Klausuren steht man immer wieder vor Aufbaufragen, die man aber bekanntlich in der Klausur nicht diskutieren darf. Man soll sich vielmehr für einen Weg entscheiden, der den Korrektor dann hoffentlich überzeugt. Murmann fasst dieses Prinzip in der JA 2012, 728 (732) wie folgt zusammen:

Auch wenn man zu Aufbaufragen durchaus unterschiedlicher Meinung sein kann, werden die unterschiedlichen Aufbaumöglichkeiten im Gutachten nicht diskutiert. Dahinter steht der Gedanke, dass ein Aufbau selbsterklärend sein muss und deshalb keiner Erläuterung bedarf.

FischNun zu einem konkreten Aufbauproblem, das sich in nicht wenigen Klausuren stellen wird:

Soll/Darf man, wenn tatbezogene Mordmerkmale vorliegen, die vom Vorsatz des Teilnehmers gedeckt sind, die Problematik der §§ 28, 29 StGB ansprechen?

 

Weiterlesen

Ich will nicht der Autor sein ;-)

16. Juli 2015 Zivilrecht 6 comments

specialAm 08.06.2015 habe ich mich mit der „(Original-)Referendarexamensklausur – Zivilrecht: Allgemeines Schuldrecht und Arbeitsrecht – Außendienst“ beschäftigt, die im Jus-Probeexamen auf den Seiten 15ff. abgedruckt ist. Am 14.07. hat ein Leser in einem Kommentar zu diesem Beitrag darauf hingewiesen, dass die Urheberschaft der Fall-Lösung umstritten ist. Darüber hat dann am 16.07. auch die LTO berichtet.

Angesichts der Frage, wer was von wem wie übernommen hat, drohen die Inhalte der Musterlösung aus dem Blick zu geraten. Weil es sich um eine offizielle Musterlösung handelt, die Maßstab zur Korrektur vieler Examensklausuren war, habe ich die Fall-Bearbeitung nochmal näher analysiert.

Weiterlesen

Bauliche Anlage nach Landes- und Bundesrecht

13. Juli 2015 Öffentliches Recht Keine Kommentare

Bei David Anders in der JuS 2015, 604 in dem Aufsatz „Der Umfang der Rechtmäßigkeitsprüfung im Baugenehmigungsverfahren“ lesen wir:

Eine bauliche Anlage ist jede mit dem Erdboden fest verbundene oder aus eigener Kraft darauf stehende, aus Bauprodukten hergestellte Anlage (vgl. zB § 2 I 1 und 2 SächsBO). Für das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren und das (volle) Baugenehmigungsverfahren bedarf es zudem einer bodenrechtlichen Relevanz des Bauvorhabens nach § 29 I BauGB.

BaulicheAnlageAnders weist uns also darauf hin, dass in den Landesbauordnungen eine Legaldefinition der baulichen Anlage zu finden ist.

(Aktuell in allen Bundesländern in § 2 der jeweiligen Landesbauordnung, vgl dazu bei Saarheim – LBO).

Außerdem schreibt Anders, dass im Rahmen von § 29 I BauGB zusätzlich („zudem“) zu der aus der SächsBO übernommenen Definition eine bodenrechtliche Relevanz nach § 29 I BauGB erforderlich sei. Damit wird de facto der landesrechtliche Begriff der baulichen Anlage in der Prüfung von § 29 I BauGB weiterverwendet und das ist problematisch.

Weiterlesen

„Zweifellos“ verbreitet Zweifel

10. Juli 2015 Allgemein 6 comments

Berthold Hinrich Haustein formuliert in der JA 2015, 351 (353) wie folgt:

§ 242 I StGB setzt zunächst die Wegnahme einer fremden Sache voraus. Die Flasche ist zweifellos eine Sache, beweglich und auch fremd (Wessels/Hillenkamp aaO Rn. 74, 78, 79).

Die Frage, die sich nun stellt, ist die, ob wir in unseren Klausuren ähnlich schreiben sollten. Haustein verwendet ein Wort, von dessen Gebrauch häufig abgeraten wird. Welches?

Weiterlesen

1 Monat = 30 Tage ?

3. Juli 2015 Öffentliches Recht Keine Kommentare

Immer wieder ist in juristisch relevanten Texten von Fristen die Rede. So auch in dem folgenden Text von Krajewski, Wirtschaftsvölkerrecht, 3. Auflage 2012, S. 73:

Das Streitbeilegungsverfahren der WTO beginnt mit obligatorischen Konsultationen zwischen den Streitparteien über  eine einvernehmliche Lösung (Art. 4 DSU). Dazu richtet das beschwerdeführende WTO-Mitglied an das beschuldigte Mitglied einen Antrag auf Aufnahme von Konsultationen. Das beschuldigte Mitglied soll einen Monat [Hervorhebung nicht im Original] nach Antragstellung mit dem beschwerdeführenden Mitglied Verhandlungen über eine einvernehmliche Lösung eröffnen (Art. 4.3 DSU). Führen diese Verhandlungen nicht binnen 60 Tagen zum Erfolg oder weigert sich das beschuldigte Mitglied, in Verhandlungen einzutreten, kann das beschwerdeführende Mitglied die Einsetzung eines Panels beantragen (Art. 4.3 und 4.7 DSU).

Es fällt auf, dass einmal von einem Monat gesprochen wird und dann von 60 Tagen. Sollte hier ein bewusster Wechsel von der Monatsfrist zur Tagesfrist stattgefunden haben oder gibt es eine andere Ursache?

Weiterlesen

« Ältere Beiträge   Neuere Beiträge »